Hat die Polizei am 08.08.2022, als sie in Dortmund Mouhamed Dramé erschoss, ihren Job nicht richtig gemacht? Nein, sie hat genau das gemacht wofür sie da ist: Unterdrückerische Gewalt (in diesem Fall rassistische und gegen Menschen mit psychischen Leiden gerichtete) auszuüben. Die Polizei wurde vor ca. 150 Jahren gegründet, um Sklaverei bzw. Kolonialsystem aufrechtzuerhalten und Aufstände/Widerstand von Armen und allgemein Unterdrückten zu verhindern. Diese Aufgabe ist bis heute ihr Kern. Alles Andere ist nur nebensächlich und dient vor allem dazu ihren Einfluss (+den des Staates allgemein) auszuweiten.
Die Polizei sichert die staatlich-kapitalistische, koloniale und patriarchale Ordnung ab. In unserer Welt, die aufgrund dieser Ordnung durch extreme Ungleichwertigkeit geprägt ist, verhindert sie, dass sie die von Unterdrückung Betroffenen/die Untenstehenden sich selbstorganisieren, bessere Bedingungen erkämpfen oder sogar die Institutionen dieser Ordnung zerstören.
Dafür muss Leid&Trauma erzeugt werden, dass ihnen die Kraft und Ressourcen nimmt Widerstand zu leisten. Es sind Kontrolle und Gewalt nötig. Dies beinhaltet auch tödliche Gewalt. Die Polizei ist also grundsätzlich rassistisch, nationalistisch, ableistisch („behindertenfeindlich“), sexistisch, queerfeindlich, klassistisch („armenfeindlich“) und autoritär. Die Tötung von Mouhamed war daher keine Fehler im System und dieses System lässt sich auch nicht reformieren. Genauso wenig wird der Staat die Polizei entwaffnen oder ihre Mittel streichen („Defund the Police“), denn er ist auf ihre Gewalt zur Aufrechterhaltung sein Herrschaft angewiesen. Millionen Menschen wurden von Polizei und Staat ermordet, gefoltert, vertrieben, gewaltsam angriffen, beraubt und inhaftiert. Es gibt eine Entscheidung zu treffen, ob mensch diese Institutionen (durch das Wecken falscher Hoffnung auf Reform) schützen oder los werden will. Wir haben diese Entscheidung getroffen: Jahrtausende haben Menschen ohne Polizei zusammengelebt und, anders als der Fortschrittsmythos suggeriert, oft wesentlich besser als in der jetzigen Gesellschaft, insbesondere in Zeiten von Kolonialismus und Klimakatastrophe Lasst uns gemeinsam Verantwortung füreinander übernehmen, miteinander in Konflikten gleichwertig umgehen, Übergriffe durch eine Kultur von Fürsorglichkeit verhindern und uns gemeinschaftlich gegen Unterdrückung verteidigen! Und vor allem das Wissen von (z.B. indigenen und schwarzen) Gemeinschaften anerkennen, die sich ohne Polizei organisieren!
Wir rufen euch auf am 19.11.2022 an der Demo „Justice4Mouhamed gegen tödliche Polizeigewalt“ teilzunehmen und zusammen klar zu machen wir wollen, dass die Polizei ihren Job nicht mehr macht! Wir wollen sie los werden! Die Demo startet um 13.30 Uhr – Vorderseite von Dortmund HBF. Mehr Infos zur Demo gibt es hier: justice4mouhamed.org
Einen Vortrag von uns zu Polizei findet ihr hier.
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